Kategorien-Archiv Arbeitsrecht

Urteil vom 24.02.2011 Aktenzeichen 2 AZR 636/09

Weigert sich ein Arbeitnehmer aus religiösen Gründen, eine Arbeitsaufgabe zu erfüllen, zu der er sich vertraglich verpflichtet hat, kann dies eine Kündigung durch den Arbeitgeber rechtfertigen.

Der Arbeitgeber muss jedoch zunächst prüfen, ob im Betrieb andere Tätigkeiten angeboten werden können, die mit den Religionsansichten des Arbeitnehmers vereinbar sind.

» BAG-Urteil vom 24.2.2011, 2 AZR 636/09
» BAG-Pressemitteilung (Nr. 16/11) zu diesem Urteil
Die Rechtslage ist auch nach diesem Urteil noch recht kompliziert. In jeder vergleichbaren Situation brauchen Sie daher eine qualifizierte (fach-)anwaltliche Beratung und Vertretung.

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Urteil vom 19.01.2011 Aktenzeichen 3 AZR 621/09

Eine Klausel in einer vorformulierten Verein­barung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten einer Ausbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem Abschluss der Ausbildung auf eigenen Wunsch oder aus seinem Ver­schul­den aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet, benachteiligt den Arbeitnehmer grundsätzlich nicht unangemessen im Sinn § 307 Abs. 1 BGB.

Das bedeutet, dass die vom Arbeitgeber verauslagten Aus­bildungskosten vom Arbeitnehmer zurückzubezahlen sind.
Die Rechtslage ist auch nach diesem Urteil noch recht kompliziert. In jeder vergleichbaren Situation brauchen Sie daher eine qualifizierte (fach-)anwaltliche Beratung und Vertretung.

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Urteil vom 28.10.2010 Aktenzeichen 2 AZR 764/08

Ist ein Arbeitnehmer nicht in der Lage, in deutscher Sprache abgefasste Arbeitsanwei­sungen zu lesen, so kann dies eine ordent­liche Kündigung rechtfertigen.

Es stellt keine nach § 3 Abs. 2 AGG verbotene mittelbare Benachteiligung wegen ethnischen Herkunft dar, wenn der Arbeitgeber von seinem Arbeitnehmern die Kenntnis der deutschen Sprache verlangt, soweit sie für deren Tätigkeit erforderlich ist.

» BAG-Urteil vom 28.01.2010, Aktenzeichen 2 AZR 764/08
» BAG-Pressemitteilung (Nr. 10/10) zu diesem Urteil
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